§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Unternehmen Orangerie Braunschweig, Inhaberin Carsta Mahnkopf, und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt das Unternehmen Orangerie Braunschweig nicht an, es sei denn, das Unternehmen Orangerie Braunschweig hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen ist Orangerie Braunschweig, Inhaberin Carsta Mahnkopf, Jasperallee 59, 38102 Braunschweig

Orangerie-Shop (www.orangerie-shop.de) ist die Bezeichnung für den Online-Shop des Unternehmens Orangerie Braunschweig.

§ 2 Vertragsschluss

Die Auflistung von Artikeln und Preisen im Rahmen des Internetangebotes stellt im Rechtssinn die Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar.

Ihre Bestellung wird verbindlich ausgelöst, wenn Sie die Schaltfläche (Button) "Bestellung absenden" anklicken. Die Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Orangerie-Shop aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang und Einzelheiten Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Diese E-Mail Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie zunächst darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir das/die bestellte(n) und lieferbare(n) Produkt(e) an Sie versenden und den Versand an Sie durch die In-Rechnung-Stellung der lieferbaren Produkte per E-Mail bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Rechnung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Der Vertrag kommt mit dem Unternehmen Orangerie Braunschweig zu Stande.

Orangerie-Shop bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen.

Lieferungen ausserhalb von Deutschland sind grundsätzlich nur per Vorkasse unter Berücksichtigung der zusätzlich anfallenden Lieferkosten möglich. Eventuell zusätzlich anfallende Zoll-Kosten sind vom Käufer und nicht vom Orangerie-Shop zu tragen.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht, bevor der Kaufvertrag bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB) durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.

Die Rücksendeadresse für Paketsendungen entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt "Rücksendungen".

Der Widerruf ist zu richten an
Orangerie Braunschweig,
Inhaber Frau Carsta Mahnkopf,
Jasperallee 59, 38102 Braunschweig.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversand fähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist für Sie beginnt mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind:

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Falls Lieferanten des Unternehmens Orangerie Braunschweig nicht die bestellten Waren liefern, ist Orangerie-Shop zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis bei Abholung im Geschäft, per Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung (Rechnungszahlung unter bestimmten Voraussetzungen) zahlen.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Orangerie-Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Orangerie-Shop ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Orangerie-Shop berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse oder die Hausanschrift müssen mit der Rechnungsadresse identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.

Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Orangerie-Shop die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Orangerie-Shop anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt / Mehrwertsteuer

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Orangerie-Shop.

Die im Orangerie-Shop aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

§ 9 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Orangerie-Shop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Orangerie-Shop nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Orangerie-Shop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern Orangerie-Shop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Orangerie-Shop zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei Orangerie-Shop ein, ist Orangerie-Shop berechtigt, Ersatz für die zuerst gelieferte Ware zu verlangen und diesen von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 10 Datenschutz

Die Daten des Bestellers werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen einschließlich der Zurverfügungstellung der Online-Plattform für Käufer sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Wunschzettel abzubilden und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unser Geschäft und unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen

§ 11 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen oder Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so soll an die Stelle der unwirksamen Regelung die gesetzliche Regelung treten, die der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.